Kategorie: Aktuell

Zur Frage der Offenkundigkeit der Funktionslosigkeit einer Festsetzung in einem übergeleiteten Berliner (Alt)Bebauungsplan

Für die Feststellung, dass eine Festsetzung in einem Bebauungsplan offenkundig funktionslos geworden ist, kommt es nicht auf die Erkenntnismöglichkeiten eines „Durchschnittsbetrachters“ an. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der Kläger begehrt einen Bauvorbescheid für einen Dachgeschossausbau in einem fünfgeschossigen Altbau in Berlin-Kreuzberg. Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des Baunutzungsplans 1958/1960, der – mit […]